Freitag, 24.05.2019 16:14 Uhr

Drastische Strafen für online Plattformen Facebook & Co.

Verantwortlicher Autor: Marc Störmer Frankfurt am Main, 04.04.2019, 20:27 Uhr
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Frankfurt am Main [ENA] Als erstes Land geht Australien mit gutem Beispiel voran und legt der bisher unantastbaren Willkür der online Plattformen einen Riegel vor. Mit drastischen Strafen sollen diejenigen Manager der Plattformen belegt werden, die die Verantwortung dafür tragen - dass Liveübertragungen wie die des Terroristen von Christchurch - ungehindert verbreitet werden können. Facebook kündigt eine Verschärfung der Regeln für LVs an.

Bereits Anfang der Woche hatte sich die Regierung mit Vertretern der großen Internetplattformen getroffen. Lösungen hatten die Vertreter keine im Gepäck. Für Australiens Premier Scott Morrison ein Grund mehr, seine Ankündigung durchzusetzen. Morrison stellte klar heraus, dass anderen Medien bei der Veröffentlichung solcher Inhalte drohen würde, die Lizenz zu verlieren. Warum solle es Internetplattformen nicht genauso ergehen? Facebook geriet bereits unmittelbar nach dem Anschlag weltweit in die Kritik und trat erneut die Debatte los, wie damit umgegangen werden soll, wenn solch grausame Dinge passieren, die über Facebook live verfolgt werden können.

Aktuellste Nachrichten dazu aus der faz.net: Nachdem ein Video, das den Anschlag im neuseeländischen Christchurch in Echtzeit zeigt, auf Facebook verbreitet worden ist, hat die australische Politik Konsequenzen gezogen. Am Donnerstag verabschiedete das Parlament ein schärferes Gesetz für soziale Netzwerke. Wenn Plattformen künftig Inhalte, die Gewalt enthalten, nicht „umgehend“ entfernen, drohen ihnen demnach Strafen von bis zu zehn Prozent ihres weltweiten Jahresumsatzes. Ihre Manager könnten bis zu drei Jahre ins Gefängnis kommen. Damit ist Australien das erste Land weltweit, das ernstzunehmende Maßnahmen gegen Internetgiganten per Gesetz beschlossen hat.

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